I. Termin für die 6. außerordentliche Sitzung des Sudierendenparlaments wird bestimmt auf:
| Wochentag und Datum | Uhrzeit | Zimmer.Haus.Raum |
| Montag, der 04.03.2024 | 16:00 | vorauss. 3.06.H04 |
II. Vorschlag einer Tagesordnung seitens StuPa-Präsidium/ Agenda as Proposed by the StuPa Presidium
A. Allgemeiner Teil/General Part
Begrüßung, Prüfung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Abstimmung über die Tagesordnung/Greeting, Check of Attendance, Note on Reaching the Quorum, Vote on the Agenda
B. Wahlen, Benennungen und Einberufungen inkl. Antragsbedarf/
Elections, appointments and calls including the need for motions
1. Wahl des Studentischen Wahlausschusses
2. IA: Aufwandsentschädigung für den Studentischen Wahlausschuss*
C. Per Frist dringende Gegenstände/Items Urgent by Deadline
1. IA: DSemTixO*
2. IA: SoFoO*
3. Anträge zum Haushalt der Studierendenschaft*
3.1 ÄA: Folgeantrag zu DSemTixO und SoFoO*
3.2 ÄA: Stelle zu Finanzen*
3.3 ÄA: Finanzstelle*
3.4 A: Haushalt 2023/24*
D. Berichte und Mitteilungen/Reports and Announcements
E. Protokolle des Studierendenparlaments/Minutes of the Students‘ Parliament
1. Protokoll der 7. Ordentlichen Sitzung (27.02.2024)
2. Protokoll der 6. Ordentlichen Sitzung (30.01.2024)*
3. Protokoll der 5. ordentlichen Sitzung (09.01.2024)*
4. Protokoll der 5. außerordentlichen Sitzung (12.12.2023)*
5. Protokoll der 4. außerordentlichen Sitzung (05.12.2023)*
6. Protokoll der 4. ordentlichen Sitzung (14.11.2023)*
7. Protokoll der 3. ordentlichen Sitzung (24.10.2023)*
8. Protokoll der 1. außerordentlichen Sitzung (12.09.2023)*
F. Gegenstände/Topics
1. A: Pub à la Pub – Geburtstag*
2. A: Reduktion AStA-AE auf eigenen Wunsch*
3. A: Anträge zur AStA-AE bei mehr als 50h Aufwand*
4. Stellungnahme gegen rechtsextreme Pläne*
4.1 ÄA: Stellungnahme gegen rechtsextreme Pläne*
4.2 A: Stellungnahme gegen rechtsextreme Pläne*
5. IA: Vergaberichtlinien StuWe*
6. Neufassung der Satzung der Studierendenschaft
G. Sonstiges und Verabschiedung/Miscellaneous and Farewell
1. Sitzungstermine/Session Dates
*Auf die mit * gekennzeichneten Tagesordnungspunkte wird §6 (4) der Satzung der Studierendenschaft angewandt:
„§ 6 Beschlussfähigkeit
(1) Beschlussfähigkeit der Organe der Studieren-
denschaft ist dann gegeben, wenn ordnungsgemäß
eingeladen wurde und mindestens die Hälfte der
Mitglieder eines Organs anwesend ist. Die Zahl und
Namen der anwesenden Mitglieder werden im Pro-
tokoll festgehalten.
[…]
(4) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 ist ein Organ
der Studierendenschaft ungeachtet der Zahl der
anwesenden Mitglieder auch dann beschlussfähig,
wenn in einer ersten Sitzung über einen Gegenstand
ein Beschluss nicht zustande kam, weil weniger als
die Hälfte der Mitglieder anwesend war und das
Organ wegen des gleichen Gegenstandes erneut
einberufen wird. Weitere Anträge sind nur im Falle
einer Beschlussfähigkeit gemäß Absatz 1 zugelas-
sen. Bei der Einladung zur zweiten Sitzung muss
auf diese Regelung hingewiesen werden.“