Protokoll

der zweiten ordentlichen Sitzung am01.08.2024

Protokollant/in: Constantin Reber Sitzungsleiter/in: Franziska Bollinger

Beginn der Sitzung: 18:00 Ende der Sitzung: 21:58 Sitzungsort: 3.06.H04

Anwesende Mitglieder

LHGAnwesendJuso und Grüne HSGAnwesendRCDSAnwesend
Matthias Weingärtner Franziska BollingerxMaximilian Manfred Arntzx
Zoe CasparyxTammo WestphalxOskar Wiesaki 
  Johanna Tiepelmannx  
  Caspar Sadenius   
  Anna Richter   
  Maximilian Hennigsenx  
  Maximilian Kowol   
Die Linke.SDSAnwesendFSR goes StupaAnwesend
Flora Hermannyx ab 18:31Katharina Wolfx
Isabell Schmittmann Carla Busuiocescux
Joseph SeidlmayerxJuri Heckmann 
Marek Lipp Jan Ole Reiß 
Daniel SchusterxConstantin Reberx
Elias BorakxPhilipp Odonekx
  Marlene Jahnx
  Leon Paschx
  Maurice Heilmannx

 Gäste: Emma Becker

Pascal Kienast

Hendrik Bruhn

Vanessa Borkelmann

Leo Radloff

Mohammed Hossain

     Seratul Mustakim Alam

       Claudio Nigrelli Sassad Hossen Tanvir

     Danylo Polivuev Schmidt

    Nahida Parvin Schmidt

     Lale Motz

     Fried Weber

Beschlussfähigkeit

16 von 27 Mitgliedern anwesendü

Tagesordnung:

1. Begrüßung, Prüfung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Abstimmung über die Tagesordnung

2. Wahl des Sonderbeauftragten für die Ersti-Phase zum Wintersemester 2024

3. Wahl der Referenten für den ASTA

4. Stellungnahme Corps Masovia (AKJ)/Statement Corps Masovia

5. Finanzantrag Protestcamp/financial request protest camp

6. Bangladesh

7. Klageverfahren gegen Präsident der Universität

8. Nächste Termine

TopBetreff
1Begrüßung, Prüfung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Abstimmung über die Tagesordnung

Erklärung wegen Ausfall

Ausschreibung musste gemacht werden und Astawahl war hinfällig (Franzi)

Box.Up für alle (Einwilligung wegen Datenschutz, keiner dagegen)

Erwähnung Wahl der Person für Oktober

Rücktritt Katharina Kraft

GO Antrag Vorzug Wahl für Sonderbeauftragten und dann Wahl AStA (Franzi)

Antrag wegen Semesterticket zurückgenommen von Maurice wegen ⅔ Mehrheit gebraucht

-> angenommen

Tagesordnung (16/0/0) Tagesordnung angenommen

TopBetreff
2Wahl des Sonderbeauftragten für die Ersti-Phase zum Wintersemester 2024

Emi RaniDatta

Sagt nichts, keine Fragen

GO Antrag Vorstellung von Leuten auf 5 min und eigene Rede auf 2 min 

-> angenommen

18:24 kommen dazu Nahida Parvin Zarin und Fried Weber

Pascal Kienast

Vorstellung (Uni und Studierenden besser präsentieren, social Media und co)

Fragen: keine 

Micheal Luszcynski

Vorstellung durch Phillip Odonek

  • Master osteuropäische Kulturstudien, Fachschaftsrat, Asta (Campuspolitik)

Fragen: keine

Niklas Marder

Nicht anwesend  

18:31  Flora Hermanie kommt dazu 17 Leute Beschlussfähig

Lale Motz

Politik  und Verwaltung im 2.Semester, FSRs besser unterstützen mit Veranstaltungen

Frage: (Tammo) Was hätte bei deiner Ersti-Phase besser sein können und wie würdest du Golm besser integrieren?

Vernetzung zu anderen Campi, die Veranstaltungen gut erreichbar gestalten

Claudio Nigrelli:

8.Semester Politik und Verwaltung, freut sich über übergeordnete Ebene und hat Einführungstutorien letztes Jahr gemacht (hat Wissen darüber)

FSR besser vernetzten zwischen den Campussen und Ersti-Phase besser organisieren, kann Kontakte gut nutzen, die er schon zum FSr und anderen Gremien hat

Frage: Max(Jusos) wie bessere Vernetzung von marginalisierte Gruppen?

Social Media und ansprechen und 

Leo Radloff Bist du in einer Hochschulgruppe aktiv? Und willst du ins Stupa später?

Claudio Nigrelli: Beides nein, weil es (moralisch) nicht gut ist.

Wahl findet statt 

0 für Ema Datta

0 für Michael

0 für Niklas

3 für Pascal

4 für Lale 

10 Stimmen für Claudio, aber keine absolute Mehrheit

2.Wahlgang

0 für Ema Datta

0 für Michael

0 für Niklas

1 für Pascal

6 für Lale 

10 für Claudio

-> einfache Mehrheit, Claudio Nigrelli gewinnt die Wahl und nimmt den Beruf als Beauftragten für die Ersti-Phase an

Die Leute die sich aufgestellt haben sind gegangen

TopBetreff
3Wahl der Referenten des Astas

01 Wahl des Referent/in des Vorsitz

Zoe Caspary stellt sich auf und stellt sich vor

18:58 Tanvir kommt dazu und Maurice Heilmann ist gegangen (16 gewählte Mitglieder)

Philip Odonek: Kapazitäten dafür? 

Wechsel des Studiengangs und ja

-> Wahl

14 für Zoe Caspary

1 ungültig

1 für Joseph Seidlmayer

-> Zoe Caspary wird gewählt und nimmt die Wahl an und kann nicht mehr mitwählen

-> Leo Radloff ist neues gewähltes Mitglied im Stupa

02 Wahl des Referent/in für Finanzen §13 Abs. 1 Satz 2 Satzung

Leo Radloff stellt sich auf und vor

Will für Studis richtige Politik machen statt erstmal nur für AStA

Fragen: (Tanno) Wie möchtest du mit allen Hochschulgruppen ins Gespräch kommen?

Leo: War sehr unparteiisch und will Kontakt mit allen halten/verbessern

Hendrik: Wie ist es für mich?

Leo wäre im Vorstand und Hendrik nicht -> Hendrik will sich doch auch dafür aufstellen

Daniel: LHG könnte AStAbeschlüsse fassen?

Leo: Ist nicht für LHG im AStA sondern vom Stupa aus 

Zoe: Beschlüsse müssen durch das Gremium gefasst werden -> Leo und Zoe können nicht zu zweit was machen für LHG machen

Leon Pasch: Also FSRgoesstupa sieht das nicht schlimm

Elias Buchard: 

Finanzen solide aufbauen und Ausgabe weit über Einnahmen (solide wirtschaften) -> Studentische Projekte eher fördern 

Was würdest du besser machen als Hendrik?

Leo: Hendrik hat es nicht gut gemacht, weil wir 200000€ Schulden, wir müssen aufpassen wie wir mit Geldern umgehen und ist gegen eine Erhöhung des Studienbeitrages

Wie willst du mit Kuze umgehen?

Leo: Kuze muss ich ansprechen und fragen, wo man Geld sparen kann, aber Kuze gar nicht schlimm

Max (Jusos): Wie schließt man das Loch von 200000€?

Leo: Einen Untersuchungsausschuss gründen (siehe FSRgo) 

Kapazität (von Phillip)?

Leo: passt

Vorstellung Hendrik

Motivation ist da, war auch schon Finanzer bei AStA

Fragen: (Franzi) Werd ihr bereit (an beide) bei nicht gewinnen der Wahl, das zweite Referat anzunehmen?

Leo hat Vorstellungen, die er nur in dem Amt durchsetzen kann, aber möchte nach dem 1. Wahlgang erst die Frage beantworten

Hendrik ist es ihm egal, hauptsache für Studenten da sein

Vanessa: Kannst du dir vorstellen, weiter Personal/-ratfragen zu erarbeiten?

Hendrik: Ja, aber eher Studenten im Vordergrund

Zoe: Personalfrage möchte sie darauf festnageln -> Hendrik, dann ist das so

1.Wahlgang

Leo – 7 Stimmen 

Hendrik – 8 Stimmen

Ungültig – 1 Stimme

GO Antrag auf  Fraktionspause 19:25 (10 min)

Maurice wieder dazugekommen um 19:35

2.Wahlgang

Leo – 9

Hendrik – 8

Ungültig – 0

-> Leo gewählt und kann nicht mehr mitwählen

03 Wahl des Referenten/-in für Finanzen und Verkehr

Hendrik – 16

Ungültig –  0

-> Hendrik hat angenommen

04 Wahl des Referenten/in für Antidiskriminierung

Vanessa stellt sich vor und hat den Bachelor in Osteuropäische Kulturstudien in Göttingen gemacht und macht diesmal Antidiskriminierung

Veranstaltungen anbieten und Angebote schon schön gestaltet und kommen gut an

Gremium am Laufen halten, außerhalb des Referats Aufgaben übernommen, hat viel mit Antiableismus gearbeitet und mit Kuze

Fragen: Tanno: Was möchtest du genau machen?

Vanessa gegen rechts und gegen die gewalttätigen Übergriffe und möchte Bildungsarbeit voranbringen, Gedenkstättenfahrten nach Polen zum Beispiel und mehr Angebot auf Englisch anbieten

Max (Jusos) Wie willst aktiv bei der Sexualität vorgehen und damit sich Flintas wohl fühlen?

Vanessa: Kennt sich gut mit der Theorie aus und möchte Flintaveranstaltungen planen

Mohammed Ridowan als Teamer 

Versucht sich vorzustellen über Zoom, klappt nicht 

GO Antrag für Vorzug von  05 von Franzi

  -> angenommen

20:02 Max von RCDS geht -> 15gewählte Mitglieder

05 Wahl des Referenten/in für KuZe und Soziales

Benjamin kann nicht

Simon Berner stellt sich vor (online)

Kultur und Kuzerefi vom letzten Jahr 

Keine Fragen

Ben Wichmann nicht da

Oleg Vitovski nicht da

-> Vorstellung durch Vanessa

War Referent für Soziales letztes jahr

War sehr konstruktiv für AStA, großes Thema für ihn Protestcamp und möchte Mietverträge von Studis verbessern

Frage: keine

1.Wahlgang

13 auf Simon

2 auf Ben Wichmann

6 auf Oleg

2.Wahlgang

Simon 14

Oleg 4

Ben 3

-> Simon nimmt die Wahl an

EliasBorak gegangen um 20:16 -> 14 gewählte Mitglieder

GO Antrag Vertagung des 3.Wahlganges

04 Wahl des Referenten/in für Antidiskriminierung

Mohammed redet nun und stellt sich vor 

Kathi hat eine Frage: What your Skilllevel in German?

It ist quiet good

Daniel: Es ist nicht wichtig, weil auch so wenigstens alle inkludiert werden

Kathi: Es ist halt besser bei dem Zusammenarbeiten, aber es soll nicht exkludieren

Er versucht es.

Wahlgang

Vanessa – 14

Mohammed – 4

GO Antrag Vertagung des 2.Wahlgang (FSRgo)

GO Antrag von Franzi 07 vorziehen und Absatz 04 sowie Absatz 05 vorziehen vor 06

Keine Gegenrede

07 Wahl des Referenten/in für Öffentlichkeitsarbeit

Shady stellt sich vor 

Seit 2022 in Deutschland, gute Deutschkenntnisse, ist neutral und will nur Hochschulpolitik machen

Keine Fragen

Danylo stellt sich vor

Seit 2019 in Deutschland, siehe Bewerbung, außendarstellung von AStA verbessern und Kommunikation über E-Mail verbessern

Fragen: Kapazitäten für diesen Job? von Leon (FSRgo)

Keinen anderen Job, nur zwei Kurse also viel Zeit für die Stelle

Wahlgang

 Shady 14

Danylo 13

Shady nimmt an

2.Wahlgang

Danylo 14

->Danylo nimmt an

Wahl der ASTA Vorsitzenden gem. §13 Abs. 4 Satz 2 Satzung

Zoe Caspary wird vorgeschlagen von Maurice (gute Zusammenarbeit und AStA lief viel besser)

1. Wahlgang

11 für Zoe

3 ungültig

2.Wahlgang

11 für Zoe

3 ungültig

-> angenommen

06 Wahldes Referenten/in für Hochschulpolitik und stellvertretenden Vorsitzenden

GO auf offene Wahl für Maurice

Wahl

14/0/0

-> beides angenommen

Johanna geht um 21:00 Uhr nicht mehr beschlussfähig nur noch 12 gewählte Mitglieder

TopBetreff
4Stellungnahme Corps Masovia (AKJ)/Statement Corps Masovia

Wurde auf die nächste Sitzung verschoben

TopBetreff
5Finanzantrag Protestcamp/financial request protest camp

Durch Protestcamp sollen alle miteinander auf allen Ebenen reden können

Wie kann man für die Miete der Studieren verändern?

Verschiedene Diskussionspanels und bessere Vernetzung 

Schon 1000€ von anderen Unterstützungen

Frage Maurice: Wer ist da der Träger und das die beste Möglichkeit?

Sehr Öffentlichkeitswirksam, Planung: Kontakt verschiedener Gruppen, viele Materialien vorhanden, Trägerschaft ist offene Frage

Vanessa: Leider noch nicht Mal genehmigt wurde bevor überhaupt den Antrag vorzustellen sinnvoller

-> Stadt eigentlich zugesagt und sind ans Klimacamp angelegt

Leon: Die Summe sehr willkürlich

-> Erfahrung durch Klimacamp, was sie gebraucht haben

Leon: Pauschale Kalkulation und noch nichts Festes?

-> Ja leider noch nicht, aber eigentlich schon noch im Rahmen und wichtig

Franzi: Sehr unterstützenswert, aber lieber mit Kostenvoranschlägen sollen sie bei der nächsten Sitzung kommen

Daniel: Wichtig, weil Potsdam sehr hohe Mieten, aber wissen nicht wann wieder beschlussfähig

Kathi: Stimmt Franzi zu

-> sagt, dass das Maximale ist 

Kathi: Ja, aber lieber mit richtigen Zahlen und wenn Verantwortung klar ist

Leon: Das Programm ist nicht vorhanden, sollte genauer sein, damit auch Kosten Geplant werden

GO Antrag Schließung der Redeliste von Maurice (angenommen)

Franzi: die Sitzungstermine legen wir noch fest heute -> Lettersmeettool benutzen?

Hendrik: Fragen per Mail geschickt, aber keine direkten Antworten, es sind nicht 3-mal so viele Studenten sondern 6x

Constantin: Genauer die Honorarverträge bitte

-> Ablauf soll erst jetzt geplant werden 

(4/2/6) -> ungültig 

GO Antrag Wahl Wiederholung

(4/0/8) -> abgelehnt

-> kommen nochmal

TopBetreff
6Bangladesch

5 min Präsentation 

Große Krise, Studenten sterben und Regierung dran schuld (lesen Text vor)

Stupa soll das an alle Universitäten in Deutschland verteilen, können das nicht für alle Studenten in ganz Deutschland machen, aber in Uni Potsdam Verteiler

Maurice: Wie können wir euch am besten unterstützen? 

-> Öffentlich machen 

Franzi: Eher zu AStA gehen und da veröffentlichen 

Zoe: Schreib ein Statement in Englisch und ich werde das übersetzen und dann über AStA veröffentlichen

Phillip: Gibt noch einen kleinen Tipp an Vanessa, dass halt auch für ausländische Studenten richtig machen

TopBetreff
7Klageverfahren gegen Präsident der Universität

Klageverfahren gegen Unipräsidenten, Email wird vorgetragen 

Entweder wir lassen das so, Rechnungshof kann etwas später ankreiden oder halt was machen, was vielleicht nur ein Vergleich sein wird. 

Leon: Wie die Chancen sind?

-> gute Chancen das zu gewinnen (nach Beratung mit der Anwältin)

Leon: Hätte man Mehrwert?

-> Finanziell nicht, privat können Astareferenten auch nicht angeklagt werden, sehr langjähriges Verfahren, deswegen sinnvoll? (Anwaltkosten doch hoch)

Leo: Ist der Präsident unglücklich?

-> hätte es gerne geklärt 

Daniel: Kennt das Thema schon seit 2 Jahren, Rechtsanspruch nur für Oliver Günther in besonderen Fällen (nur wenn etwas formal rechtswidrig), Klage Rechtsaufsicht durch Oliver Günther gebrochen, für seinen Nutzen ausgenutzt

GO Antrag Redeliste schließen von Marleen

Angenommen

Maurice: Oliver Günther hat angekreidet, dass AStA scheinbar Geld der Universität für Anwalt genutzt, für jemanden, der nicht mehr an der Uni ist

Leo: Wieso stellst du das vor, um ein Gutachten zu machen?

-> Nein und wollte erstmal nur informieren, dass das Verfahren immer noch läuft und Stimmungsbild machen

-> Antrag von Maurice auf Mehraufwand wird durch Präsidium eingebracht

-> angenommen Behandlung (11/0/0)

-> angenommen (11/0/0)

-> Daniel gegangen 21:55  

TopBetreff
8Nächste Termine

Franzi: Über Telegram machen

GO Antrag auf Schließung angenommen um 21:58

Anträge

An StuPa und AStA

der Universität Potsdam am Neuen Palais 10

D-14469 Potsdam

von Fried-Conrad Weber und Oleg Vitovskii Carl-Dähne-Straße 2, 14469 Potsdam

(die Adresse von F.-C. Weber)

Hindenburgdamm 3, 12203 Berlin

(die Adresse von O. Vitovskii)

oleg.vitovskii@uni-potsdam.de

fried-conrad.weber@uni-potsdam.de

+ 49 176 99955660

(die Telefonnummer von F-C. Weber)

+ 49 176 418 439 55

(die Telefonnummer von O. Vitovskii)

AntragaufFinanzierungdesProtestcamps

Mit diesem Schreiben stellen wir den Antrag auf die Finanzierung des Protestcamps vor dem Landtag in Potsdam, mit Hilfe dessen wir Veränderungen im Landesgesetz fordern wollen. Zu diesen Veränderungen gehören Einführung der Förderrichtlinie für studentisches Wohnen, Kreditaufnahmeerlaubnis für StuWe und Erweiterung vom Enteignungsgesetz. Außerdem werden geeignete Fläche für studentischen Wohnbau und Beschleunigen von Sanierungen angefordert. Das sind die Hauptziele, die wir erreichen wollen.

Es werden auch ständige studentische Wohnprobleme angesprochen wie Entwicklung studentischen Lebens an Wohnheimstandorten, verdeckte Wohnungslosigkeit und toxische Abhängigkeitsverhältnisse unter Studierenden.

Das Protestcamp soll im Oktober zum Beginn des WiSe´s von 15.10.2024 bis 18.10.2024 vor dem Landtag in Potsdam staatfinden. Die Finanzierung durch den AStA der Fachhochschule Potsdam wurde schon bewilligt. Die GEW Hochschulgruppe hat eine Absicht erklärt uns finanziell zu unterstützen, andere Hochschulgruppen und Organisationen werden angefragt.

Die Werbekampagne wird durch Mailverteiler, Flyer- und Plakate durchgeführt. Für die Erstellung und Verteilung von Flyern und Plakaten werden wir wenn nötig Honorarverträge ausschreiben.

Dafür werden Ökotoiletten, Duschzelt und Bauzäune gemietet. Wir planen auch ein Workshopzelt entweder bei Linken oder bei Falken leihen. Es werden auch Biertische und Bierbänke kostengünstig bei Potsdamer Organisationen und Vereine gemietet. Für Transport werden Transportwagen oder Lastenräder bestellt.

Zu unserem Protestcamp möchten wir ein reichhaltiges politisches und kulturelles Programm ausarbeiten. So planen wir eine Diskussionsveranstaltung zwischen Politiker*innen der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung, Politiker*innen des neugewählten Landtages zusammen mit P. Heiß Geschäftsführer Studentenwerks und eine Diskussion zwischen Klara Geywitz (Bauministerin) und Caren Lay (MdB Linke). Zudem wollen wir ein Musikprogramm anbieten, dazu wollen wir mit Potsdamer Gruppen wie Mosa oder d_Faq- Kollektiv kooperieren.

Für die Bereitstellung und Betreuung der Technik wollen wir das Team von Eventbike Anfragen.

Für die Protestierenden werden auch Lebensmittel, Geschirr (Wasserkocher und Kaffeekanne) und hygienische Artikel gekauft, damit es möglich wäre, 3 Tage vor dem Landtag zu campen. 

Weil Protestcamp normalerweise eine risikoreiche Veranstaltung ist, werden finanzielle Mittel auch bei anderen Organisationen beantragt. Aufgrund der organisatorischen Maßnahmen, des Protests selbst und möglicher Risikos beantragen wir 3000beim Studentenparlament der Universität Potsdam.

Kostenplan

PositionVerwendungSumme
1.Müllentsorgung/Strom/Wasser/200 €
2.Miete von 3 Toiletten600 €
3.Miete und Technikbetreuung500 €
3.Miete von 2 großen Zelten (100 €)200 €
4.Miete von 24 Bauzäunen 80 Meter (240 € ohne Lieferung und Bausteine für die Fixierung unten) 300 €
5.4 Honorarverträge800 €
6.Lebensmittel200 €
7.Werbung/Druck/Layout200 €
SUMME3000

Finanzierungsplan

PositionQuelleSumme
1.Antrag beim AStAder Universität Potsdam3000 €
2.Antrag beim AStAder Fachhochschule Potsdam1000 €
3.GEW Studis300 €
SUMME4300 €

Zu 6. Bangladesh

Dear StuPa Team,

We, the Bangladeshi students at the University of Potsdam, regret to inform you that the current situation in our country is severely affecting our mental well-being, consequently impacting our studies and daily lives. Since last Thursday, the Police of Bangladesh and the Bangladesh Border Guard have been continuously shooting and killing the students who are protesting to reform the unequal quota distribution in the recruitment process for the Bangladesh Civil Service.

This issue has escalated to a national level, as people from all corners of the country have begun protesting against these unlawful killings by the Bangladeshi government. In response, the authoritarian government has shut down internet access to prevent both domestic and international communication, as well as to hide these heinous crimes. As a result, our regular communication with family and friends has been severed for the past five days, leaving us traumatized and uninformed about the current situation back home.

Before the internet was disconnected, reports indicated that over 100 people had been killed and 10,000 were shot and wounded. Furthermore, the Bangladeshi government has imposed a curfew, deploying the Army with orders to shoot on sight at protestors. This deployment has caused us significant distress, as we are unable to communicate with our loved ones and are uncertain about their safety.

As conscientious students at the University of Potsdam, we believe in freedom of speech, human rights, and all other democratic values. Therefore, we fully support the mass upheaval occurring in our country. Germany is renowned for its exemplary practice of democracy in all sectors, and we are aware that StuPa has consistently been vocal about international humanitarian and political crises, making impactful contributions to raise awareness among the students at the University of Potsdam.

In light of this, we respectfully request that StuPa support us in making a meaningful impact within the international community to help restore democratic and humanitarian values in Bangladesh.

We would also like to request StuPa to allow some of the student representatives to speak to you on site to brief you on the situation more accurately and clarify any enquiries that you may have. Here are some ideas on what we expect StuPa to do about it,

1. Circulate emails to the students of University of Potsdam to raise awareness and support.

2. Publish a press note/ public statement addressing the grave situation and condemning the oppression.

3. To explore the possibility to arrange a nation-wide unanimous protest with the help of all the StuPas in Germany

Please find attached the student petition including the responses.

Here are a few links to the reports that cover the current situaion in Bangladesh:

1. https://www.youtube.com/watch?v=zL-p_UGu1Zw&ab_channel=DWNews

2. https://www.dw.com/en/dozens-killed-in-bangladesh-protests-with-death-toll-rising/video-69713720

3. https://www.youtube.com/watch?v=UbwwZlQ0-E8&ab_channel=BBCNews

4. https://www.aljazeera.com/news/2024/7/22/bangladesh-protesters-issue-demands-amid-shaky-calm

Thank you for your time and consideration.

On behalf of the Bangladeshi students at University of Potsdam,

Mohammad Faisal Rizvi

MA in Anglophone Modernities in Literature and Culture

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